Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

GetränkeWelt-Graßl GmbH

Airischwand 8 ½

 

85405  Nandlstadt

1. Allgemeines

 

Für die Lieferung unserer Produkte gelten ausschließlich die nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Hiervon abweichende Bedingungen gelten nur, wenn diese von

GetränkeWelt-Graßl (GWG) ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind.

 

2. Angebote und Preise

 

Bei der Erstbelieferung erhält der Kunde eine Preisliste. Die Preise sind freibleibend und verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Dieses Angebot kann nach unserer Wahl innerhalb von 3 Wochen durch schriftliche Auftragsbestätigung oder dadurch angenommen werden, daß dem Besteller innerhalb dieser Frist die bestellte Ware geliefert wird. Kommt der Käufer mit einer fälligen Zahlung mit mehr als 1 Woche in Verzug oder tritt nach dem Abschluß des Vertrages beim Käufer eine wesentliche Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse ein, so sind wir berechtigt, von dem noch nicht erfüllten Teil des Vertrages zurückzutreten oder die Lieferung solange zu verweigern, bis Sicherheit für unsere Leistung geleistet wird, ohne daß es einer vorherigen Nachfristsetzung bedarf.

*= Netto/Netto Artikel    **= Netto/Netto Beschaffungsartikel.(Nicht rabattfähig)

 

3. Lieferung (Zustellbereich 50km Luftlinie ab Firmensitz)

 

Die Liefertermine sind unverbindlich.  Höhere Gewalt, Warenbeschaffungsprobleme, Betriebsstörungen, Mangel an Transportmitteln und unvorhersehbare, von uns nicht zu vertretende Umstände entbinden uns von Lieferung und Erfüllung unserer Verträge.

 

4. Gewährleistung und Haftung

 

Fehlmengen und Bruch sind bei der Annahme der Waren zu rügen und auf den Frachtpapieren zu vermerken. Andere Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn diese innerhalb von 3 Tagen nach Empfang der Waren beim Verkäufer eingehen. Für Druckfehler in unseren Preislisten kann keine Haftung übernommen werden. Desweiteren behalten wir uns Änderungen an den Preislisten vor.

 

 

4.1 Qualität

 

Unsere Artikel sind sensorisch geprüft und von einwandfreier Qualität. Sollten doch einmal begründete

Mängel auftreten, so sind wir nach Prüfung bereit, einen entsprechenden Austausch vorzunehmen.

Einzelne korkkranke Weine können nicht ersetzt werden. Korkfehler sind ein unvermeidbares Risiko, für die auch die Produzenten keine Haftung übernehmen.

 

 

5. Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus der Geschäftsverbindung jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen, Sicherheitsübereignungen oder Verkauf nach erfolgter Zahlungseinstellung ist dem

Käufer in jedem Falle untersagt. Bei Zugriff Dritter hat der Käufer auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen und gegebenenfalls die Abtretung der Herausgabeansprüche gegen Dritte zu verlangen. Die Kosten der Wiederinbesitznahme des Kaufgutes trägt der Käufer.

 

 

6. Mehrwegbehältnisse, Leergut, Flaschen, Träger und Paletten

 

Alle vorgenannten Behältnisse bleiben unser Eigentum oder das unserer Zulieferer. Das Leergut ist pfleglich zu behandeln. Jede unbefugte Verfügung über das Leergut sowie auch nur zeitweilige mißbräuchliche Benutzung des Gutes sind untersagt. Die Gefahr des Unterganges oder Verlustes des Leergutes trägt der Käufer. Das Leergut ist sortiert und geordnet zur Abholung bereitzuhalten. Zur Sicherung des Anspruches auf Rückgabe der Behältnisse wird ein Pfand erhoben. Das Pfandgeld wird auf der Warenrechnung erhoben. Mit der Zahlung des Pfandes wird kein Eigentum am Leergut erworben. Verlorengegangenes oder beschädigtes Leergut kann vom Verkäufer zum Wiederbeschaffungspreis unter Anrechnung des vom Käufer bezahlten Pfandgeldes in Rechnung gestellt werden. Leergut kann nur in Verbindung mit einer Neulieferung zurückgenommen werden.

 

 

7. Zahlung

 

Die Zahlung ist fällig zur Bankabbuchung am Tag der Lieferung oder in bar bei Übernahme der Ware. Bei Leistung mit Lastschrift gilt die Zahlung erst nach endgültiger Gutschrift auf unserem Konto als erfolgt.

Bei Überschreitung des Zahlungszieles werden Zinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank berechnet. Zusätzlich berechnen wir 10.-EUR Mahn- und Bearbeitungsgebühren pro Vorgang sowie die uns durch Dritte belasteten Kosten. Bei Rücklastschrift erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 10.-EUR. Zahlungen werden, sofern von uns nichts anderes bestimmt, zunächst auf Zinsen und dann auf die älteste Forderung verrechnet.

 

 

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Airischwand. Für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar entstehenden Streitigkeiten gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

9. Sonstiges

 

Mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

 

Sollten einzelne Bestimmungen der vorgenannten Lieferbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit eines Vertrages im übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Vereinbarung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt.

 

 

 

 

 

Airischwand, den 25.12.2009